Über 9.000 demonstrierten für Flüchtlinge in Hamburg
03. November 2013
Hamburg. Mehrere Tausend Menschen haben am Sonnabend in Hamburg für ein Aufenthaltsrecht der afrikanischen Flüchtlingsgruppe "Lampedusa in Hamburg" demonstriert. Die Polizei sprach am Nachmittag von rund 9.000 Teilnehmern, darunter viele Familien und diverse gesellschaftliche Gruppen. Die Demo begann gegen 14 Uhr am Hamburger Hauptbahnhof. Unterstützt wurde der Protest von diversen Flüchtlingsinitiativen aus dem gesamten Bundesgebiet.
Auf Transparenten stand "Kein Mensch ist illegal", "Wir sind gekommen, um zu bleiben" oder "Bleiberecht für alle und auf Dauer - um Europa keine Mauer". Gefordert wurde ein Bleiberecht nach Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes. Der Hamburger Senat müsse anerkennen, dass den rund 300 Kriegsflüchtlingen aus Libyen in Italien kein angemessener Schutz garantiert werden könne. Dies sei "ein Versagen des Dublin II-Systems", hieß es.
"Wir sind gekommen, um zu bleiben"
Der Protest verlief nach Polizeiangaben friedlich. Auch am Abend sei es zu keinen Zwischenfällen gekommen. Die Unterstützer der Flüchtlinge haben für jeden der vier Adventssonntage bereits eine Demo durch die Hamburger Innenstadt angekündigt.
Cornelia Gunßer vom Flüchtlingsrat Hamburg bewertete den Protest als "gelungen". Nicht nur Hamburger seien auf die Straße gegangen. Sie wisse von vielen Leuten aus anderen Städten, die extra anreisten. Es sei gut, dass sie sich nicht von dem Gerede über eine Spaltung der Gruppe hätten beeinflussen lassen. Die Gruppe ziehe nach wie vor am gleichen Strang.
Regelungen für einen Verbleib in Hamburg soll auf Vorschlag der Flüchtlinge eine "Kommission" treffen. Der Senat lehnt dies ab. Rechtsstaatliche Maximen seien "nicht verhandelbar", hieß es aus der Innenbehörde. Voraussetzung zur Prüfung aller Einzelfälle sei die Offenlegung der Identität jedes einzelnen Flüchtlings.
Lampedusa-Sprecher: "Die Gruppe bleibt weiter stark und vereint"
Drei Libyen-Flüchtlinge aus der St. Pauli-Kirche, in der seit Anfang Juni etwa 80 Männer übernachten, hatten am vergangenen Donnerstag Antrag auf Bleiberecht gestellt und daraufhin von der Ausländerbehörde ihre Duldung für die Dauer des Verfahrens erhalten. Daraufhin hatten einige Medien von einer Spaltung der Flüchtlingsgruppe gesprochen. Auch Lampedusa-Sprecher Asuquo Udo wies diese Darstellungen zurück. "Die Gruppe bleibt weiter stark und vereint", sagte er.
Die rund 300 Flüchtlinge aus unterschiedlichen afrikanischen Staaten waren ursprünglich Wanderarbeiter in Libyen. Während des dortigen Krieges flohen sie übers Mittelmeer auf die italienische Insel Lampedusa. Dort erhielten sie Touristenvisa und Geld von den italienischen Behörden und setzten ihre Reise nach Deutschland fort.
