Magaard: Staatsleistungen für Kirche nicht abgegolten
31. Oktober 2013
Hamburg/Kiel. Die finanziellen Staatsleistungen an die Kirchen sind nach den Worten des Schleswiger Bischofsvertreters Gothart Magaard nicht abgegolten. "Dass die fällige Summe bereits abgeleistet sein könnte, ist falsch", sagte Magaard der "Evangelischen Zeitung" (Ausgabe Sonntag, 3. November). Damit wies der evangelische Theologe entsprechende Äußerungen des Kieler FDP-Fraktionschefs Wolfgang Kubicki zurück.
Kubicki hatte in dieser Woche im Nachrichtenmagazin "Focus" eine Kommission beim Bundesfinanzminister vorgeschlagen, die den Wert des 1803 verstaatlichten Kirchenbesitzes und die Summe der seither geflossenen Entschädigungen ermitteln soll. "Dabei könnte sich herausstellen, dass schon alles abgegolten ist", so Kubicki. Dies wies Magaard jetzt zurück: "Herr Kubicki ist bekannt für seine Schnellschüsse."
Nach den Worten des Bischofsvertreters, der auch landeskirchlicher Beauftragter der Nordkirche ist, beruhen die Zahlungen auf Rechtspflichten des Staates, die nur durch Ablösung aufzuheben sind. Darüber müssten Verhandlungen stattfinden.
Im Schnitt elf Millionen Euro für die evangelische Kirche in Schleswig-Holstein
An die beiden großen Kirchen in Deutschland wird jährlich rund 460 Millionen Euro an Staatsleistungen gezahlt. In Schleswig-Holstein sind es im Schnitt elf Millionen Euro allein für die evangelische Kirche. Die Staatsleistungen waren ursprünglich ein Ausgleich für den Entzug kirchlicher Güter während der Preußenzeit. Mit dem Staatskirchenvertrag übernahm die evangelische Kirche in Schleswig-Holstein auch Verpflichtungen, beispielsweise im Denkmalschutz oder im Bereich der Kindergärten.