Haushalt 2017 im Mittelpunkt der Beratungen
25. November 2016
Lübeck-Travemünde. In Lübeck-Travemünde wird heute (25. November) die 15. Tagung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) fortgesetzt. Gestern Abend hatten die 156 Synodalen in erster Lesung ein Kirchengesetz beschlossen, auf dessen Basis die Erste Kirchenleitung nun ein einheitliches Datenschutzrecht für die gesamte Nordkirche schaffen kann.
Seit dem Zusammenschluss der drei ehemaligen Landeskirchen Nordelbiens, Mecklenburgs und Pommerns im Jahr 2012 gab es in der neuen Nordkirche kein gemeinsames Datenschutzrecht. Das „Kirchengesetz zum Erlass einer Rechtsverordnung zur Durchführung des EKD-Datenschutzgesetzes“ ermöglicht der Ersten Kirchenleitung nun, die Vorschriften der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) auf die gesamte Nordkirche zu übertragen.
Außerdem hat die Landessynode ein Kirchengesetz zur Anpassung der Besoldungs- und Versorgungsbezüge für die Jahre 2016 und 2017 für Pastorinnen und Pastoren sowie für Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte beschlossen. Die Anpassung folgt inhaltlich der gleichzeitig vorgenommenen Besoldungs- und Versorgungsanpassung der Beamtinnen und Beamten der Bundesrepublik. Damit werden die Bezüge rückwirkend zum 1. März 2016 um 2,2 Prozent und ab dem 1. Februar 2017 um 2,35 Prozent erhöht. Die Vikars- und Anwärterbezüge erhöhen sich rückwirkend zum 1. März 2016 um 35 Euro und ab dem 1. Februar 2017 um 30 Euro.
Heute wird es in den Beratungen der Landessynode vor allem um den Haushaltsplan 2017 gehen. Die Nordkirche rechnet für das kommende Jahr mit Kirchensteuereinnahmen in Höhe von 481 Millionen Euro. Die Kirchenkreise und Gemeinden erhalten mit 308 Millionen Euro (mehr als 81 Prozent) den größten Anteil der Gesamteinnahmen. Ab 14 Uhr werden die Synodalen über die Arbeitsschwerpunkte der landeskirchlichen Hauptbereiche diskutieren, anschließend (etwa 16.30 Uhr) steht das bevorstehende Reformationsjubiläum im Mittelpunkt der Beratungen. Um 20 Uhr beginnt der Synodengottesdienst in der St.-Lorenz-Kirche in Lübeck-Travemünde; es predigt Bischof Gothart Magaard (Schleswig).
Am morgigen Sonnabend (26. November) wird die Tagung um 9 Uhr mit einer Bibelarbeit der Präsidentin des 36. Deutschen Evangelischen Kirchentages, Christina aus der Au (Berlin), fortgesetzt. Nach den zweiten Lesungen der Kirchengesetze wird die Tagung voraussichtlich gegen 16 Uhr enden.
