Kirchenparlament debattiert Waffenexporte

28. Februar 2015 von Timo Teggatz

Travemünde. Das Kirchenparlament der Nordkirche hat deutsche Waffenexporte zwar im Grundsatz kritisiert, konkrete Forderungen aber nicht beschlossen. Ein entsprechendes Papier verwies die Synode in Travemünde zur weiteren Bearbeitung in den Ausschuss.

Gefordert wurde in dem Papier ein striktes Exportverbot von Kleinwaffen wie Maschinengewehre und Pistolen. Die Spirale der Gewalt werde durch Waffen nicht durchbrochen. Gefordert wird stattdessen ein starkes UNO-Mandat, das unter Umständen militärisch eingreifen könne. Mehrere Synodale kritisierten jedoch, dass konkrete Aussagen über den Export von Panzern, Fregatten und U-Booten fehlten.

Rund zwei Millionen Tote seien seit Kriegsende durch deutsche Waffen verursacht, kritisierte Ulrich Hentschel, Pastor der Ev. Akademie. Auch die Nordkirche verdiene über die Steuern an der Waffenproduktion. Daraus entstehe die Verpflichtung, Friedensinitiativen stärker zu unterstützen.

"Nur zusehen reicht nicht"

Es sei nicht ausreichend, bei Gewalt und Krieg nur zuzusehen, sagte der Kieler Synodale Rudolf Görner. Man müsse sich in solchen Fällen auch wehren können. Der Synodale und Berufssoldat Bernd Kuczynski gab zu bedenken, dass für mögliche militärische Eingriffe im Irak und in Syrien eine disziplinierte und gut ausgebildete Task-Force notwendig sei. Für eine solche Task-Force im Auftrag der UNO sei Forschung und Rüstung notwendig.