Impuls zur Führungskräfteklausur der Bundespolizeiakademie
15. Juni 2021
Vortrag unter dem Titel "Mit Achtung und Selbstachtung"
Sehr geehrter Herr Präsident der Bundespolizeiakademie, verehrter Herr Aigner,
sehr geehrter Herr Vizepräsident Poddig,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
mit frischem Wind um die Nase an der Nordsee – einen besseren Ort hätten Sie sich für Ihre Klausurtagung wirklich nicht aussuchen können. Grenznähe und Weltoffenheit in jeder Hinsicht – dafür steht Breklum bei uns, und ich freue mich sehr, dass ich heute auf durchaus vertrautem Terrain Ihr Gast sein darf. Vielen Dank für die Einladung!
Welche Wertungen und Haltungen junger Polizist:innen wünscht sich eine Bischöfin? und: Was kann Ausbildung dazu beitragen? Das sind die beiden Fragen, mit denen Sie mich eingeladen haben, heute bei Ihnen zu sprechen. Oder noch zugespitzter und ehrlich gesagt ziemlich provozierend gefragt: „Wie fromm muss ein/e Polist/in sein?“
Die Antwort findet im Jahr 2021 auch eine Bischöfin – bei Twitter! Da gibt es dieses wunderbare Video aus Worms, das manche von Ihnen vielleicht kennen und das zu Recht große Verbreitung gefunden hat. Das Video zeigt Thomas Lebkücher, den Leiter der Polizeiinspektion Worms. Es ist vor acht Wochen, am 18. April, aufgenommen worden, als die evangelische Kirche den 500. Jahrestag von Martin Luthers Auftritt vor dem Reichstag in Worms begangen hat. Ein ziemlich wichtiges Ereignis in der protestantischen Kirchengeschichte, da hat nämlich Luther 1521 vor Kaiser und Fürsten deutlich gemacht: Für ihn zählt sein Gewissen und seine innere Bindung an den Glauben mehr als jede Angst vor Strafe und vor staatlicher Gewalt. Luther konnte und wollte sich nicht beugen, als er seine Überzeugung verraten und seine Schriften widerrufen sollte. Das angebliche Zitat ist berühmt geworden: „Hier stehe ich, ich kann nicht anders. Gott helfe mir. Amen.“ Das hat er zwar so nicht gesagt, aber inhaltlich trifft es zu 100 Prozent. Auch wenn du der Kaiser bist, so sinngemäß Luther, über mein Gewissen hast du keine Macht, die hat nur Gott.
Aber zurück zu Thomas Lebkücher, dem leitenden Polizisten aus Worms. Man sieht ihn vor acht Wochen im Gespräch mit „Querdenkern“. Die wollen am Rande der Luther-Feierlichkeiten eine als Gottesdienst getarnte Demonstration abhalten, die zuvor vom Verwaltungsgericht Mainz untersagt worden ist. Sie berufen sich auf ihre Religionsfreiheit, woraufhin der Polizist sie bittet, „sich als gläubiger Christenmensch an die Regeln zu halten.“ Und: „Denken Sie an das Gebot der Nächstenliebe!“ Als ein Mann nachfragt, ob Jesus heute das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und eine Corona-Impfung empfehlen würde, antwortet der Polizist: „Der würde sagen: Betet so, dass ihr keinem anderen schadet.“ Selbst als Jesus im Garten Gethsemane verhaftet werden sollte, habe er, nachdem sein Jünger Petrus einem Soldaten mit einem Schwert ein Ohr abgeschlagen habe, diesem das Ohr wieder angelegt. „Weil er davon geprägt war, den Nächsten mehr zu lieben als sich selbst. Das ist das fundamentale Gebot, und wenn wir uns alle daran halten, haben wir kein Problem.“
Gutes Vorbild aus der Lutherstadt Worms
Hunderte begeisterte Kommentare stehen unter diesem Video, darunter sowas wie: „Respekt!“ „Ein Ehrenmann!“ „Polizeiarbeit, wie man sie sich wünscht!“ Und tatsächlich konzentrieren diese 96 Sekunden auf wunderbare Weise, was ich mir zur Haltung und zu den Werten von Polizistinnen und Polizisten wünschen möchte – wenn ich das hier bei Ihnen heute schon mal darf.
Punkt 1: Der Polizist begegnet den Menschen mit klarer und freundlicher Haltung. Er vertritt staatliche Macht und macht das auch deutlich, seine Worte sind keine Einladung zur Diskussion. Und zugleich begegnet er auf Augenhöhe und mit Respekt, er geht auf die Menschen ein, bleibt freundlich und zugewandt. Eine solche Haltung wünsche ich mir: Mit dem Auftrag und mit dem Recht im Rücken und mit unbedingtem Respekt vor dem Gegenüber, auch vor dessen anderer Meinung.
Punkt 2: Der Polizist findet die richtige Sprache. Bei anderen Demos würde er sich mit seinem Hinweis auf Jesus und die Nächstenliebe vielleicht eher zur Witzfigur machen. Aber hier ist es genau richtig! Diese Menschen, die sich auf ihre Religionsfreiheit berufen und ihr „Querdenken“ als Gottesdienst tarnen – die spricht er mit genau den richtigen Worten an. Er knüpft an ihren Glauben an – ich unterstelle mal, dass der Gottesdienst nicht nur ein Vorwand war und einige tatsächlich als Christinnen und Christen dort waren. Er knüpft an ihre Sprache an und versteht es, aus dem heraus zu argumentieren, was ihnen selbst wichtig ist. Gedankliche Einfühlung, wie es fast besser nicht geht. Und damit bin ich dann auch schon bei
Punkt 3: Der Polizist findet eine intelligente Form der Machtdemonstration. Er „schlägt“ diese Leute mit ihren eigenen Waffen und kann daher auf staatliche Zwangsmittel verzichten. Er argumentiert aus ihrer eigenen Logik heraus. Und auch wenn er sie nicht zu überzeugen scheint – das Video geht eher unentschieden aus –, ist seine Ansage klar und die Gegenrede verstummt.
Punkt 4: Der Polizist lebt Nächstenliebe. Seine respektvolle Haltung den demonstrierenden Menschen gegenüber setzt selbst um, wovon er spricht und was er einfordert. Die Einsatzlage und die unterschiedlichen Interessen hindern ihn nicht daran, diese Leute als „Nächste“ wahrzunehmen und so zu behandeln. Dieses Gebot der Nächstenliebe ist übrigens gar nicht so speziell christlich, es verbindet uns mit fast allen anderen Religionen. An dieser Stelle sei kurz erwähnt, dass ich nicht nur evangelische Bischöfin, sondern als solche auch Vorsitzende des Interreligiösen Forums in Hamburg bin. So unterschiedlich und manchmal gar gegensätzlich wir in unseren religiösen Vorstellungen sind: Uns verbindet eine Haltung von Friedensliebe und Menschenfreundlichkeit, die uns in die gemeinsame Verantwortung für das Zusammenleben in unserer Stadt ruft. Da sind wir uns einig, da kommen wir schnell zusammen, auch ganz wörtlich, wenn es darum geht, gegen Extremismus, Antisemitismus oder Islamfeindlichkeit die richtigen Worte und Zeichen zu finden. Eine Nächstenliebe, die Unterschiede und Meinungsverschiedenheiten nicht aufhebt oder ein-ebnet, aber die uns darüber hinweg verbindet. Auch das zeigt das Beispiel aus Worms sehr anschaulich.
Und schließlich Punkt 5: Herr Lebkücher kennt sich aus, er weiß vom Gebot der Nächstenliebe und er kennt biblische Geschichten dazu. Ein Beispiel für religiöse Bildung, die ich für elementar und unverzichtbar halte. Natürlich – was jemand selbst glaubt, was er oder sie über Gott, über Jesus, über die Bibel oder über die Kirche denkt, wie „fromm“ jemand ist, das ist eine höchstpersönliche und aus guten Grün-den grundgesetzlich geschützte Angelegenheit. Das geht den Dienstherrn, also den Staat, nichts an und die Kirche auch nicht. Auch eine Polizistin darf natürlich areligiös sein und vom Glauben nichts halten. Aber das Wissen um Religion, nicht nur um die christliche übrigens, das halte ich für enorm wichtig. Und je weniger das selbstverständlich ist, je weniger Familie und schulischer Religionsunterricht dazu beitragen, umso mehr gehören angemessene Formen von religiöser Bildung in berufliche Ausbildungen, auch bei der Polizei. Das gilt in einer religiös pluralen Gesellschaft mit so unterschiedlichen religiösen und weltanschaulichen Prägungen nicht weniger, sondern umso mehr. Religion ist eine so wichtige Motivation für viele Menschen und manchmal ein so entscheidender Faktor in Konfliktlagen – sich gerade als Polizist da auszukennen, kann sehr hilfreich sein. Siehe Worms.
Demokratie braucht Haltung und Räume
Die Szene auf dem Wormser Lutherplatz führt nun in ein weiteres Themenfeld, näm-lich das der Demokratie und der demokratischen Kultur. Ich bin davon überzeugt, dass Demokratie und Menschenrechte zutiefst im christlichen Menschenbild wurzeln – auch wenn das historisch gesehen nur teilweise richtig ist. In einer funktionierenden Demokratie bleibt der einzelne Mensch nicht wirkungslos. Niemand ist unbedeutend, niemand ist einfach nur Objekt fremder Machtausübung. Christlich gesprochen: Jeder Mensch ist unverwechselbares und kostbares Geschöpf Gottes. Heißt auch: Niemand ist nichtverantwortlich. Was wir tun oder lassen, hat Auswirkungen. Christ-lich gesprochen: Wir wissen um Gut und Böse, wir sind schuldfähig und verantwortlich. Wegducken zählt nicht.
Zugleich gilt: Etwas bewirken können wir vor allem mit gemeinsamem Handeln. Die Verantwortung und die Wirksamkeit des einzelnen Menschen kommt erst richtig zur Geltung, wenn daraus gemeinsames Handeln und gemeinsame Verantwortung wird. Das steckt hinter diesem simplen Satz in Artikel 20 des Grundgesetzes: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Diese Demokratie zu schützen, zu erhalten und weiterzuentwickeln muss höchste Priorität haben. Ich muss Sie auf deren Infragestellungen nicht ausführlich hinweisen, die Szenen am Berliner Reichstag vom vergangenen Sommer waren ja symbolträchtig genug. Unsere Demokratie braucht Engagement, Geduld und Entschlossenheit. Das verbindet auch die Polizei und die Kirche. Die Polizei schützt die freiheitlich-demokratische Grundordnung und ist ja auch nach innen immer wieder mit der Aufgabe beschäftigt, für demokratisches Denken zu werben und für demokratisches Reden und Handeln ihrer Beamten zu sorgen. Ich bin dankbar für eine Polizei – bzw. für Polizeien muss ich ja sagen –, die sich dieser beiden Aufgaben mit großer Ernsthaftigkeit annehmen.
Und an uns als Kirchen wird immer häufiger die Erwartung adressiert, Räume für einen friedlich-kontroversen Dialog zu schaffen. Als Institution mit Menschen und Glaubenden, die für einen Wertekonsens steht, der brüchig geworden ist. Wie etwa 2015 in Glückstadt an der Elbe, wo damals die leerstehende Kaserne zur Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge werden sollte. Die Menschen hatten viele Fragen und Befürchtungen, und es waren die dicken Mauern der alten Stadtkirche samt deren Verantwortliche, die für eine große öffentliche Diskussion einen sicheren Frage-, Diskussions- und Friedensraum boten. Ein gelungenes kleines Stück Demokratie, das Schutz bietet und Ängste bindet, in dem diese Ängste an- und ausgesprochen werden.
Uns verbindet also das große Interesse an demokratischen Grundhaltungen. Daran zu arbeiten, dafür braucht es Räume, auch innere Räume. Bildung schafft diesen Raum; sie ermöglicht, ja zielt letztlich immer auf Denk- und Herzensweite. Polizeiliche Aus- und Fortbildung stellt so gesehen eine ebenso dankbare wie unverzichtbare Aufgabe dar.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt bewährt sich in den Unterschieden
Dabei zeigt sich bei fast allen wichtigen Lebensfragen: Einfach sind solche Themen so gut wie nie. Das Thema, das ich gerade schon habe anklingen lassen, ist ein gutes Beispiel dafür: die Flüchtlinge, die Schutz in Europa suchen. Auf der einen Seite ist die Bibel glasklar: „Du sollst den Fremden lieben wie dich selbst.“ Wer Schutz sucht, muss ihn bekommen. Niemand darf schutzlos seinem Schicksal überlassen werden. Das gilt für Verfolgte aller Art. Das gilt für Schiffbrüchige, die zu ertrinken drohen, in der Nordsee ebenso wie im Mittelmeer. Bedrohtes Leben muss gerettet werden, bedingungslos. So klar, so einfach.
Aber natürlich schließen sich daran Fragen an, die berechtigt sind und die in Konflikte führen. Die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit zum Beispiel. Wir haben ja 2015/16 erlebt, dass mit der Aufnahme einer großen Zahl von Geflüchteten auch Fragen, Probleme und Ängste entstehen, die man nicht einfach wegwischen kann. Und natürlich weiß ich darum, dass gerade die Bundespolizei hier in besonderen Spannungsfeldern unterwegs ist, wenn sie an Frontex-Missionen beteiligt ist oder mit „Rückführungen“ bzw. Abschiebungen beauftragt wird. Wie kann das gehen – das Schutzrecht von Verfolgten achten, gleichzeitig als Beamter eines Rechtsstaats diesen Rechtsstaat achten und seinen politischen oder gesetzlichen Vorgaben folgen - und dabei auch noch sehen, dass mit dem berechtigten Schutzrecht teilweise Missbrauch getrieben wird und Kriminelle ihr Schleusergeschäft machen?
Sie wissen, dass die Evangelische Kirche in Deutschland sich zur Seenotrettung klar positioniert hat und gemeinsam mit Bündnispartnern für ein Rettungsschiff im Mittel-meer Spenden einwirbt. Für das übrigens Kirchensteuern nicht verwendet werden, das müssen wir ab und zu in Erinnerung rufen. Denn natürlich wissen wir um die Spannungen, von denen ich gerade gesprochen habe. Natürlich wussten wir bei der Entscheidung, dass es neben all der polemischen und teilweise nicht zitierfähigen Kritik auch berechtigte und durchaus nachdenkliche und nachdenkenswerte Gegenstimmen dazu gibt. In der Abwägung haben sich am Ende die Argumente für die Seenotrettung im Mittelmeer durchgesetzt. Ich persönlich finde das auch richtig so – als Küstenmensch und allemal als nationale Stimme der Seeleute –, und manche Zustände an Grenzen und in Flüchtlingslagern Osteuropas halte ich für unerträglich. Das ist eine klare Herausforderung für alle demokratischen Kräfte, die Kirche ist eine davon. Aber natürlich verbinde ich das mit tiefem Respekt vor jenen, die abzuwägen und zu entscheiden haben. Und erst recht vor jenen, die in diesem schwierigen Spannungsfeld andere Aufgaben, zum Beispiel die eines möglichst humanen Grenzschutzes, erfüllen müssen.
Insbesondere die einzelne Polizistin aber auch die Polizei im Ganzen kann sich in diesen Spannungen auf eine Kirche verlassen, die nicht einfach immer alles besser weiß und mit moralischen Urteilen daherkommt. Seelsorge bedeutet doch immer, den Menschen in all den Facetten und Spannungen seines (beruflichen) Lebens zu sehen. Für Polizistinnen und Polizisten gehört dazu: Sie setzen Entscheidungen durch, die Sie nicht selbst getroffen haben. Als Demokratin muss ich darauf großen Wert legen, einen Polizeistaat will ja niemand. Aber umso mehr sehe ich, was das für das persönliche Gewissen eines Beamten bedeuten kann. Wie zerrissen mag ein Polizist sich fühlen, wenn er Geflüchtete nach Afghanistan begleitet – wissend, welches Schicksal sie dort erwartet? Wie zwiespältig muss eine Beamtin den Einsatz für Seenotrettung sehen, die alltäglich das Treiben von Schleuserbanden zu unterbinden versucht?
Als Christin und Theologin weiß ich: Wir kommen einfach im Leben nicht darum herum, schuldig zu werden. Alle. Wie immer wir in solchen ethischen und politischen Spannungsfeldern entscheiden: Unsere Entscheidungen haben Folgen, und das sind nicht immer nur die erwünschten Folgen. Unsere Aufgabe ist es deshalb überhaupt nicht, übereinander zu Gericht zu sitzen und besser zu wissen oder gar andere moralisch abzuqualifizieren. Unsere Aufgabe ist es, über all die unterschiedlichen Sichtweisen hinweg uns als Menschen wahrzunehmen und so gut es geht beieinanderzubleiben. Gesellschaftlicher Zusammenhalt bewährt sich in den Unterschieden. Und so bin ich dankbar für meine Kirche, dass sie einerseits ihre Stimme für Humanität und für ganz elementare christliche Nächstenliebe klar erhebt. Und dass sie andererseits ebenso klar und ebenso entschieden an der Seite von Polizistinnen und Polizisten bleibt und sie solidarisch und zugewandt begleitet. Dies ist ein guter Zeitpunkt, Dir, lieber Christian Kiesbye, auch an dieser Stelle einmal Danke zu sagen für Dein Engagement in der Bundespolizei!
Kirche mitten im Leben
Ist doch die Arbeit der Seelsorge in der Bundespolizei ein gutes Beispiel dafür, wie wir als Kirche für Menschen und für diese Gesellschaft da sind: Nämlich möglichst genau dort, wo das Leben spielt. Meine Erfahrung ist: Wenn wir dran sind am Leben, an den Nöten und Fragen der Menschen, dann entsteht viel Gutes und Menschen sind dankbar dafür, dass die Kirche da ist. In Kliniken, Alten- und Behinderteneinrichtungen, in Gefängnissen und Beratungsstellen, bei der Telefonseelsorge, in der Notfall-, Feuerwehr- und Polizeiseelsorge, in Kitas und evangelischen Schulen und natürlich auch in den Kirchengemeinden und Fachdiensten der Kirche gibt es so viele engagierte und zugewandte Menschen, die sich einsetzen für andere. Gerade jetzt in der Pandemie hat sich gezeigt, wie wertvoll es ist, wenn wir uns als Kirche nicht zurückziehen, sondern im Gegenteil mitten im Leben dabei sind und Räume öffnen für Austausch und Gespräch, für Trauer- und Krisenbegleitung. Von der unbeirrbaren Hoffnung zeugen, die in uns ist – darin bestand in den vergangenen Monaten die vorderste Aufgabe. Denn „ohne Zuversicht werden wir irre“, brachte es im November 2020 ein Spitzenpolitiker auf den Punkt. Und so war und ist es alle Kraft wert, für all die da zu sein, die in Einsamkeit vergehen, die mit so viel Abbrüchen und Krisen fertig werden müssen und die es überhaupt in der Pandemie besonders hart getroffen hat. Die jungen Menschen allen voran.
So komme ich zu meiner Antwort auf die Frage, wie wir den Anschluss an die jungen Menschen wieder besser finden können. Überall wo es gelingt, wirklich mitten im Leben anzukommen, da lassen sich auch junge Menschen erreichen. Das betrifft die Themen, die schlicht und einfach relevant sein müssen für junge Menschen, der Klimaschutz etwa ist so ein Thema. Das betrifft aber auch die digitalen Möglichkeiten und die Art und Weise, wie man in Kontakt kommt mit der Kirche, wie man sich einbringen, engagieren, auch wieder ausklinken und doch verbunden bleiben kann. Da haben wir Nachholbedarf – wie so manch andere gesellschaftliche Institution auch. Die Pandemie hat das noch einmal zugespitzt, sind doch gerade die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit besonders gebeutelt gewesen. So vieles war nicht möglich, und an mancher Stelle sind tatsächlich auch Kontakte unterbrochen worden. Und umgekehrt sind es gerade die jungen Menschen, die auf die lange Strecke besonders getroffen worden sind. Lebenspläne und Lebensträume sind durchkreuzt worden, manche für immer. Ausbildungen mussten abgebrochen werden, Praktikumsplätze waren nicht zu bekommen, Auslandsaufenthalte nicht möglich, Schule und Studium im Homeschooling brutal erschwert. Besonders die sind betroffen, die es ohnehin schon nicht leicht haben im Leben. Ich bin dankbar für so manche Kirchengemeinde, die hartnäckig dran geblieben ist an „ihren“ Jugendlichen, die jetzt so schnell wie irgend möglich Jugendfahrten und Kinderfreizeiten wieder aufleben lassen und dazu beitragen, dass niemand den Anschluss verlieren muss. Das ist eine der wichtigsten Aufgaben, die wir alle jetzt in den nächsten Monaten haben: Die jungen Menschen in den Blick bekommen und alles dafür tun, dass die Auswirkungen der Pandemie sie nicht dauerhaft benachteiligen. Wenn die Kirche dabei eine gute Rolle spielt, dann wird sie auch den Kontakt zur nachwachsenden Generation nicht verlieren, da bin ich ganz sicher.
Menschen mit Achtung und Selbstachtung
Vielleicht gehört dazu, schon in der Sprache darauf zu achten, dass niemand abgehängt und ausgeschlossen wird. Das ist ja das Anliegen der gendergerechten Sprache. Ich bin im Vorwege danach gefragt worden, wie wir in der Kirche damit umgehen. Die Antwort ist: So ähnlich wie die Gesellschaft insgesamt. Es gibt nicht wenige, die sich darum bemühen, gendergerecht zu reden und zu schreiben. Sie haben in meinem Impuls gemerkt: Ich mache das auch – aber durchaus mit einer gewollten Inkonsequenz. Es ist ja richtig: Wir müssen diskriminierende und ausgrenzende Sprache erkennen und korrigieren. Ich kann ja nicht durchgängig von Polizisten sprechen, wenn ich weiß, dass ein erheblicher Anteil inzwischen – glücklicherweise! – Frauen sind. Gesellschaftlicher Wandel bildet sich auch in Sprache ab. Aber zugleich muss Sprache Sprache bleiben, sie muss praktikabel bleiben und sie soll sprachlichen Ausdruck ermöglichen und nicht erschweren. Und mit Verlaub – manch gendergerechter Text ist wirklich kein lyrischer Hochgenuss...
Wir sind in einem Prozess des Ausprobierens, scheint mir, manches wird sich durchsetzen, manches nicht. Das Anliegen dahinter, das wirklich gleichberechtigte Miteinander von Menschen mehrerer Geschlechter, darf dabei natürlich nicht in Frage stehen. Und dass wir dafür noch viel Sensibilisierungsarbeit zu leisten haben – das zeigt ja nicht nur die Sprache. So stellen wir als Kirchen bei der Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt fest: Es geht um weit mehr als um Missbrauchsskandale. Es geht um ein grenzachtendes Miteinander von Männern und Frauen, von Jungen und Alten, kurz: von allen. Und wenn unter anderem die kontroverse Diskussion um gendergerechte Sprache dazu beiträgt, dass wir noch sensibler und aufmerksamer werden für die „kleinen“ Ungerechtigkeiten oder gar Übergriffigkeiten und dafür, dass Macht ungleich verteilt und missbraucht werden kann – dann finde ich sie wichtig und hilfreich. Ich denke, auch hier haben Polizei und Kirche eine gemeinsame Aufgabe.
Zum Schluss denke ich noch einmal an Ihre Ausgangsfrage: Welche Wertungen und Haltungen junger Polizist:innen wünscht sich eine Bischöfin? und: Was kann Ausbildung dazu beitragen? Wir brauchen Menschen – und eben auch Polizistinnen und Polizisten –, die mit geschultem Gewissen und ausgeprägter Empathiefähigkeit Verantwortung übernehmen. Die sich klug und besonnen vom Recht und von ihrem Auftrag leiten lassen und dabei respektvoll mit Unterschieden umzugehen wissen. So wie Herrn Lebkücher in Worms.
Und wir brauchen Menschen, die sich gerade machen, wenn es darauf ankommt, die sich nicht von Angst oder Gewalt, sondern von ihrem Gewissen leiten lassen. Wir brauchen Polizistinnen und Polizisten, die Fragen stellen, die hinschauen und fromm oder nicht fromm sagen können: „Hier stehe ich, ich kann nicht anders. Gott helfe mir. Amen.“ So wie Martin Luther in Worms – 500 Jahre früher. Menschen mit Ach-tung und mit Selbstachtung – die wünsche ich der (Bundes-) Polizei.
