14. Dezember 2015 von Simone Viere

Kiel. Das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein warnt vor einem wachsenden Rassismus im Zuge der Flüchtlingsdiskussion. "In Teilen der Bevölkerung sinkt die Hemmschwelle für Hass, Hetze und Gewalt", heißt es in einer am Freitag in Kiel veröffentlichten Erklärung.

Für die Sicherheitsbehörden und die Justiz müsse das ein Alarmsignal sein, aufmerksam zu sein und Rechtsverstößen konsequent nachzugehen. "Dabei geht es nicht allein um die NPD und bekannte rechtsextremistische Gruppierungen, sondern auch um die Einflusssphäre der AfD und anderer Rechtspopulisten."

Hass-Mails und rechtsextremistische Propaganda entfernen

Die Betreiber von sozialen Netzwerken, Suchmaschinen und Videoplattformen wie Facebook, Google und YouTube werden aufgerufen, proaktive Hass-Posts, rechtsextremistische Propaganda und Verstöße gegen den Jugendmedienschutz von ihren Plattformen zu entfernen. Solange sie sich dem noch verweigern, sollten die Bürger in jedem bekanntgewordenen Einzelfall ihre schriftlichen Beschwerden bei dem Plattformbetreiber einreichen. Auch Beanstandungs- und Anzeigemöglichkeiten im Netz sollten genutzt werden.

Breites Bündnis gegen Rechtsextremismus

In dem Bündnis sind unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund Nord (DGB Nord), die Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland, der Landesfeuerwehrverband und der Schleswig-Holsteinische Fußballverband aktiv. Weiter sind der Antidiskriminierungsverband, die Gustav-Heinemann-Bildungsstätte, das Ratzeburger Bündnis gegen Rechts, der Runde Tisch für Toleranz und Demokratie der Stadt Neumünster sowie das Bündnis gegen Rechts Neumünster dabei.

Info

Beanstandungs- und Anzeigemöglichkeiten im Netz:

<link https: www.schleswig-holstein.de de landesregierung lpa onlinewache onlinewache.html>www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/LPA/Onlinewache/Onlinewache.html

<link https: www.jugendschutz.net hotline>www.jugendschutz.net/hotline/

<link http: www.ma-hsh.de aufsicht-beratung programmbeschwerde>www.ma-hsh.de/aufsicht-beratung/programmbeschwerde