Die meisten Kirchenasyle gehen positiv für Flüchtlinge aus
04. Mai 2015
Und es bringt doch etwas: Fast alle Kirchenasyle gehen positiv für Flüchtlinge aus. Das meldet die Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche. Auch die Herkunftsländer der Flüchtlinge veröffentlichte die Organisation.
Fast alle Kirchenasyle sind 2014 erfolgreich für die betroffenen Flüchtlinge ausgegangen. Wie die ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche in Berlin mitteilte, mündeten 206 der im vergangenen Jahr abgeschlossenen 212 Fälle mindestens in einer Duldung. In 143 Fällen davon übernahm Deutschland die Prüfung des Asylantrags, obwohl der Flüchtling über ein anderes Land in die EU eingereist ist und nach der Dublin-Verordnung dort hätte Asyl beantragen müssen.
Der Statistik zufolge gab es 2014 bundesweit 430 Kirchenasyle mit 788 Personen, davon 237 Kinder. 378 Kirchenasyle betrafen die Dublin-Regelung. 296 evangelische, 85 katholische, 35 freikirchliche und zwei jüdische Gemeinden gewährten Kirchenasyl. Zudem gab es zwölf ökumenische Kirchenasyle. Die meisten Betroffenen kamen den Angaben zufolge aus Afghanistan (139 Personen), Tschetschenien (130) und Iran (115).
Streit zwischen Kirche und Politik
Rund 500 Menschen im Kirchenasyl drohte eine Abschiebung nach der Dublin-Verordnung in die EU-Länder Italien, Polen, Ungarn, Belgien, Spanien oder Bulgarien. Die anderen wären in ihre Herkunftsstaaten zurückgeschickt worden. Von den sechs Fällen, die nicht erfolgreich im Sinne der Flüchtlinge ausgingen, endete einer durch Räumung, drei durch freiwillige Ausreise und zwei mit dem Untertauchen des Betroffenen.
Um das Kirchenasyl gab es in diesem Jahr einen erhitzten Streit zwischen den Kirchen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Der Minister warf den Kirchen vor, in Dublin-Fällen geltendes Recht zu unterlaufen, indem Flüchtlinge so lange im Kirchenasyl bleiben, bis die Frist zur Überstellung in den anderen EU-Staat abgelaufen ist. Er drohte, durch Gesetzesänderung die Frist zu verlängern.
In einem Kompromiss einigten sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und Kirchenvertreter im März darauf, künftig schneller bei Kirchenasyl-Fällen in Kontakt zu treten. Im Gegenzug soll auf eine Fristverlängerung bei Dublin-Fällen verzichtet werden. Dabei erwartet das Bundesamt allerdings, dass die Zahlen der Dublin-Fälle im Kirchenasyl zurückgehen.
Starker Anstieg der Kirchenasyle
Auslöser des Streits war vor allem der starke Anstieg der Kirchenasyle, wobei Kirchenvertreter immer wieder darauf verweisen, dass die Fälle bezogen auf die Gesamtzahl der Flüchtlinge wenige sind. Anfang April meldete die Bundesarbeitsgemeinschaft 237 aktuelle Kirchenasyle. Im gesamten Jahr 2012 waren es dagegen gerade einmal 50, 2013 79 Fälle.
Beim Kirchenasyl nehmen Gemeinden Flüchtlinge auf, bei denen nach ihrer Einschätzung bei einer Abschiebung Gefahr an Leib und Leben droht. "Kirchenasyl ist wichtig, um behördliche Entscheidungen in Frage zu stellen und zu korrigieren", unterstrich die Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche".
Auch in der Nordkirche hat die Zahl der Kirchenasyle zugenommen. Derzeit gibt es 67 Fälle, davon 32 in Hamburg, 18 in Schleswig-Holstein und 17 in Mecklenburg-Vorpommern. Insgesamt sind 128 Menschen betroffen, darunter 36 Kinder
